Die AfD kritisieret das ‚Notbremse-Gesetz‘ wegen seiner völlig unangemessenen Verschärfungen bei den Grundrechtsbeschränkungen: die neue Fassung des Bevölkerungsschutzgesetzes fordert neben der Fortsetzung des Lockdowns nun ab Inzidenz 100 etwa Kontakt mit nur noch einer (haushaltsfremden) Person sowie nächtliche Ausgangssperren...

Gastbeitrag von Dr. Götz Frömming, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Sprecher und Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Spahns zertrümmerte Porzellankiste Sind es nicht unsere teuren GEZ-Medien, die es verabsäumt haben uns rechtzeitig vor einem drohenden Unheil zu warnen? Wer aber die Medienkanäle abseits des Mainstreams zur Informationsbeschaffung nutzte, der sah mit […]

Gastbeitrag von Beatrix von Storch, stellv. Fraktionsvorsitzende im Bundestag und stellv. Bundessprecherin der AfD Die Alternative ist der Hüter der Rechte des Parlaments, des Rechtsstaates, der Marktwirtschaft und der bürgerlichen Freiheit.  Diese Funktion ist gerade in den Zeiten der Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen unserer Freiheit von fundamentaler Bedeutung. Ohne Zweifel muss der Staat […]